• GesKR Forum
  • GesKR_03/2018
  • GesKR_Konkordanztabelle_Aktienrechtsrevision_Feb17
GesKR Forum0 GesKR_03/20181 GesKR_Konkordanztabelle_Aktienrechtsrevision_Feb172

Aus der aktuellen Ausgabe der GesKR



Aufsätze


Frank Gerhard

Frank Gerhard/Claude Humbel, Cornerstone Investors in IPOs

"Cornerstone Investments waren herkömmlich vor allem in Hong Kong weit verbreitet. Dort griffen Investoren darauf zurück, um sich einen Anteil an den angebotenen Aktien in besonders lukrativen Transaktionen zu sichern. Diese Praxis wurde von den Marktteilnehmern indes als unfair wahrgenommen, was das Listing Committee der Hong Kong Stock Exchange (HKEx) dazu bewog, einzugreifen und das Phänomen in geregelte Bahnen zu lenken."

Claude Humbel
   
Thomas Schmid

Thomas Schmid/Stefan Scherrer, Joint Ventures

"In our experience, the level of involvement (in terms of financial resources and time) and the level of exposure (in terms of how sensitive or strategically important the joint venture’s business is) of the joint venture partners are the key factors that significantly influence the legal aspects of a joint venture and the drivers for the structur­ing of a joint venture and consequently the joint venture agreement."

Stefan Scherrer
   
Bastian Heinel

Bastian Heinel/Theodor Härtsch, Die Schuldanerkennung nach Art. 17 OR im Rahmen des Factoringvertrages

"Um zu bestimmen, welche Folgen die Schuldanerken­nung i.S.v. Art. 17 OR hat, muss zunächst definiert wer­den, was diese aus rechtlichen Gesichtspunkten eigent­lich darstellt. In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass die Rechtsnatur der Schuldanerkennung in Recht­sprechung und Lehre stark umstritten ist. Während ein Teil der Lehre für einen zustimmungsbedürftigen, einseitigen Vertrag plädiert, geht ein anderer Teil sowie die neuste Rechtsprechung des Bundesgerichts von ei­ner einseitigen Erklärung aus. Hinzu tritt die Frage, ob eine Schuldanerkennung eine rechtsgeschäftliche Erklä­rung darstellt oder nicht, was für die spätere Beantwor­tung der Frage entscheidend ist, ob und wenn ja welche Rechtsfolgen sich aus der Schuldanerkennung ergeben."

Theodor Härtsch
   
Urs Zulauf

Urs Zulauf/Nadine Studer, Masters of Compliance?

"Ohne vorauseilenden Gehorsam wird ein Monitor kaum vermieden werden können. Wer das nicht will, kann ver­suchen, auf Zeit zu spielen, Kooperation zuzusichern, aber nur minimal oder überhaupt nicht zu kooperieren in der Hoffnung, der Behörde misslänge der Beweis des Sachverhaltes vor Gericht. Wie der Fall Volkswagen zeigt, ist das ein riskantes Unterfangen, welches extrem teuer und rufschädigend werden kann, vor allem wenn an oder gar jenseits der Grenze der Vertuschung operiert wird. Die für eine solche Strategie verantwortlichen Per­sonen riskieren zudem gegen sie persönlich gerichtete Aufsichts- und Strafverfahren."

Nadine Studer
   
Simon Schären

Simon Schären, Die Vermögenssperre als Instrument der Geldwäschereibekämpfung

"Die Vermögenssperre stellt im internationalen Vergleich einen aufsichtsrechtlichen «Helvetismus» dar, dessen Legitimation man insb. im Lichte der FATF-Empfehlungen durchaus überdenken könnte. So ist nicht zu verkennen, dass die Vermögenssperre letztlich ein erhebliches Tipping-off Risiko birgt, was durch die FATF auch durchaus moniert wurde. Immerhin gelang es im Rahmen der jüngsten GwG-Revision, die kontraproduktiven Effekte der Vermögenssperre zu verringern. Die Entkoppelung von Meldung und Vermögenssperre leistete hierzu einen wertvollen Beitrag."

leer
   
Richard G. Allemann

Richard G. Allemann, Statutarische Schiedsklauseln in der Aktienrechtsrevision

"Unter geltendem Recht wird die Zulässigkeit statutari­scher Schiedsklauseln insbesondere im Lichte des Ver­bots statutarischer Nebenleistungspflichten kontrovers diskutiert (Art. 680 Abs. 1 OR). Namentlich im akti­enrechtlichen Schrifttum wird die Meinung vertreten, dass eine statutarische Schiedsklausel nicht nur prozes­suale Lasten, sondern eine (unzulässige) Verpflichtung des Aktionärs begründe. Diese Auffassung überzeugt bereits insoweit, als eine Schiedsklausel stets auch einen Grundrechtsverzicht auf den staatlichen Richter bein­haltet, worauf noch zurückzukommen sein wird."

Thomas Nagel